Urheberrechtsrichtlinie

Diese Richtlinie ist Bestandteil der Nutzungsbedingungen.

Großgeschriebene Begriffe wie Konto, Kunde, Kundeninhalte, Kundenplattform und Dienste haben die in den Nutzungsbedingungen (vodlix.com/terms-of-service) festgelegte Bedeutung. „DMCA“ bezeichnet den United States Digital Millennium Copyright Act einschließlich 17 U.S.C. §512. In dieser Richtlinie bezeichnet „Sie“ die Person, die eine Meldung oder Gegendarstellung einreicht, oder, soweit der Zusammenhang dies erfordert, den betroffenen Kunden.

1. Benannter Vertreter

Wir haben einen beim United States Copyright Office registrierten Vertreter für den Empfang von Meldungen über behauptete Rechtsverletzungen benannt:

Urheberrechtsbeauftragter

Fast OTT Ltd (handelnd unter der Bezeichnung Vodlix)

Office 7, 480 Larkshall Road, London, England, E4 9HH

Telefon: +44 20 3769 2561

E-Mail: [email protected]

2. Einreichen einer Meldung

Eine Meldung muss Folgendes enthalten:

(a) eine physische oder elektronische Unterschrift des Urheberrechtsinhabers oder einer zu seiner Vertretung befugten Person;

(b) die Bezeichnung des Werks, dessen Verletzung behauptet wird;

(c) die Bezeichnung des Materials, das die Verletzung darstellen soll, mit ausreichenden Angaben, damit wir es auffinden können;

(d) Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer und Ihre E-Mail-Adresse;

(e) eine Erklärung, dass Sie nach Treu und Glauben der Auffassung sind, dass die Nutzung weder vom Inhaber noch von dessen Vertreter noch durch das Gesetz gestattet ist; und

(f) eine Erklärung unter Strafandrohung wegen Meineids, dass die Angaben zutreffend sind und dass Sie der Inhaber oder zu dessen Vertretung befugt sind.

Bevor Sie eine Meldung einreichen, prüfen Sie bitte, ob die Nutzung des Materials gesetzlich zulässig sein könnte, etwa als Fair Use nach dem Recht der Vereinigten Staaten oder aufgrund einer urheberrechtlichen Schranke wie Fair Dealing nach dem Recht des Vereinigten Königreichs. Wenn Sie nicht sicher sind, ob Material Ihre Rechte verletzt, sollten Sie gegebenenfalls rechtlichen Rat einholen, bevor Sie eine Meldung einreichen.

3. Was wir tun

Wir entfernen zügig Material, das Gegenstand einer gültigen Meldung ist, oder sperren den Zugang dazu, benachrichtigen den betroffenen Kunden und können eine Verwarnung nach der Richtlinie zu Wiederholungstätern in Abschnitt 9 verzeichnen.

4. Gegendarstellung

Wenn Sie der Auffassung sind, dass Material aufgrund eines Fehlers oder einer Verwechslung entfernt wurde, senden Sie an den oben genannten Vertreter eine Gegendarstellung mit folgendem Inhalt: Ihre Unterschrift; die Bezeichnung des Materials und des Ortes, an dem es erschien; eine Erklärung unter Strafandrohung wegen Meineids, dass Sie nach Treu und Glauben der Auffassung sind, dass es aufgrund eines Fehlers oder einer Verwechslung entfernt wurde; sowie Ihren Namen, Ihre Anschrift und Ihre Telefonnummer, Ihre Zustimmung zur Zuständigkeit des Bundesgerichts für diese Anschrift (oder, wenn Sie sich außerhalb der Vereinigten Staaten befinden, jedes Gerichtsbezirks, in dem wir angetroffen werden können) und Ihre Zustimmung, Zustellungen von der Partei entgegenzunehmen, die die Meldung eingereicht hat.

Wir leiten eine gültige Gegendarstellung weiter und können das Material frühestens nach 10 und spätestens nach 14 Werktagen wiederherstellen, es sei denn, die Partei, die die Meldung eingereicht hat, teilt uns mit, dass sie Klage auf Erlass einer gerichtlichen Anordnung erhoben hat.

5. Meldungen von außerhalb der Vereinigten Staaten

Sie können Rechtsverletzungen an dieselbe Adresse melden, unabhängig davon, ob Sie sich in den Vereinigten Staaten befinden und ob der DMCA anwendbar ist. Wir bearbeiten jede Meldung nach dieser Richtlinie.

Stützt sich Ihre Meldung auf das Recht eines anderen Landes als der Vereinigten Staaten, muss sie die Erklärung unter Strafandrohung wegen Meineids nach Abschnitt 2(f) nicht enthalten. Sie muss die übrigen in Abschnitt 2 aufgeführten Angaben sowie eine Erklärung enthalten, dass Sie nach Treu und Glauben der Auffassung sind, dass die Angaben in Ihrer Meldung zutreffend und vollständig sind. Wir prüfen Meldungen unter Berücksichtigung des geltenden Rechts, der bereitgestellten Informationen, des Orts und der Umstände der behaupteten Rechtsverletzung sowie unserer Bedingungen und Richtlinien. Ein Kunde oder die meldende Person kann unsere Entscheidung über jedes nach geltendem Recht verfügbare Verfahren oder, soweit angemessen, über das Einspruchsverfahren unserer Richtlinie zur zulässigen Nutzung (vodlix.com/acceptable-use) anfechten.

6. Missbrauch

Wer eine Meldung oder Gegendarstellung einreicht, in der wesentlich falsch dargestellt wird, dass Material rechtsverletzend ist oder aufgrund eines Fehlers entfernt wurde, kann auf Schadensersatz haften, unter anderem nach 17 U.S.C. §512(f).

7. Informationen, die wir weitergeben

Soweit dies für die Bearbeitung einer urheberrechtlichen Meldung erforderlich oder angemessen ist, auch nach dem DMCA, soweit dieser anwendbar ist, können wir dem Kunden eine Kopie der Meldung und die relevanten Kontaktdaten zur Verfügung stellen, damit der Kunde darauf reagieren kann. Gegebenenfalls können wir eine gültige Gegendarstellung und die darin enthaltenen Kontaktdaten an die Person weitergeben, die die ursprüngliche Meldung eingereicht hat, soweit geltendes Recht dies verlangt oder erlaubt. Wir verarbeiten personenbezogene Daten in Meldungen und Gegendarstellungen wie in unserer Datenschutzerklärung (vodlix.com/privacy-policy) beschrieben.

8. Änderungen dieser Richtlinie

Wir können diese Richtlinie aktualisieren. Da sie Bestandteil der Nutzungsbedingungen ist, werden Änderungen nach Ziffer 21 der Nutzungsbedingungen vorgenommen und mitgeteilt, und wir veröffentlichen die aktualisierte Richtlinie hier mit einem neuen Datum. Wir können eine Änderung mit sofortiger Wirkung vornehmen, wenn das Gesetz dies verlangt, und wir informieren Kunden so bald wie möglich. Ändern sich die Angaben zu unserem benannten Vertreter, aktualisieren wir umgehend Abschnitt 1 und unsere Registrierung beim United States Copyright Office.

9. Richtlinie zu Wiederholungstätern

9.1 Verpflichtung. Wir unterhalten eine Richtlinie, nach der wir unter angemessenen Umständen die Konten von Kunden kündigen, die wiederholt Urheberrechte oder sonstige Rechte des geistigen Eigentums verletzen, und setzen sie in angemessener Weise um.

9.2 Verwarnungen. Wir können eine Verwarnung verzeichnen, wenn Kundeninhalte aufgrund einer gültigen Meldung über eine behauptete Rechtsverletzung entfernt oder gesperrt werden. Bei der Entscheidung, ob wir eine Verwarnung verzeichnen oder aufrechterhalten, können wir die Umstände der Meldung, etwaige Gegendarstellungen oder Rücknahmen, Nachweise einer Berechtigung, die Reaktion des Kunden, die Frage, ob mehrere Meldungen denselben zugrunde liegenden Anspruch betreffen, sowie alle sonstigen relevanten Umstände berücksichtigen.

Eine Verwarnung wird nicht verzeichnet oder, falls bereits verzeichnet, zurückgenommen, wenn:

(a) die beschwerdeführende Partei die Meldung zurückzieht;

(b) der Kunde eine gültige Gegendarstellung einreicht und das Material wiederhergestellt wird;

(c) wir feststellen, dass die Meldung ungültig oder missbräuchlich war oder Abschnitt 2 nicht im Wesentlichen entsprach; oder

(d) die Entfernung auf unserem eigenen Fehler beruhte.

Mehrere Elemente in einer einzigen Meldung oder in mehreren Meldungen, die auf demselben Anspruch beruhen und im Wesentlichen zur selben Zeit eingehen, zählen als eine Verwarnung.

9.3 Wiederholte Rechtsverletzungen. Wir können einen Kunden, der wiederholt Urheberrechte oder andere Rechte des geistigen Eigentums verletzt, sperren oder kündigen. Bei der Bestimmung der angemessenen Maßnahme können wir die Anzahl, Art, Schwere und den zeitlichen Ablauf der Verletzungen, die Reaktion des Kunden, die Frage, ob die Verletzung wissentlich oder vorsätzlich erfolgte, den Umfang der Kundenplattform, frühere Verwarnungen oder Durchsetzungsmaßnahmen sowie alle sonstigen relevanten Umstände berücksichtigen.

9.4 Frühere Meldungen. Wir können das Alter und die Relevanz früherer Meldungen und Verwarnungen berücksichtigen, wenn wir bestimmen, ob ein Kunde ein Wiederholungstäter ist und welche Maßnahme angemessen ist.

9.5 Sofortige Kündigung. Wir können sofort kündigen, wenn die Rechtsverletzung offenkundig, vorsätzlich oder in großem Umfang erfolgt, einschließlich der Fälle, in denen eine Kundenplattform im Wesentlichen aus rechtsverletzendem Material besteht, Live-Sendungen oder Live-Veranstaltungen ohne Lizenz weiterverbreitet oder in erster Linie zur Umgehung dieser Richtlinie betrieben wird.

9.6 Mitteilung. Wenn wir eine Verwarnung verzeichnen, können wir den Kunden über das betroffene Material, die Grundlage der Verwarnung und jedes verfügbare Verfahren zur Anfechtung der Meldung oder der Durchsetzungsmaßnahme informieren.

9.7 Umgehung. Ein nach dieser Richtlinie gekündigter Kunde darf ohne unsere schriftliche Zustimmung kein neues Konto eröffnen und nicht über ein anderes Konto tätig werden. Unter Verstoß hiergegen eröffnete Konten können ohne Mitteilung und ohne Erstattung gekündigt werden.

9.8 Aufzeichnungen. Wir führen angemessene Aufzeichnungen über urheberrechtliche Meldungen, Gegendarstellungen, Durchsetzungsmaßnahmen, Verwarnungen und Kündigungen, solange dies für Compliance, Durchsetzung, Streitbeilegung und andere berechtigte geschäftliche Zwecke vernünftigerweise erforderlich ist, vorbehaltlich des geltenden Rechts und unserer Pflichten zur Datenaufbewahrung.

9.9 Kein Verzicht. Wird auf eine bestimmte Meldung hin nicht gehandelt, stellt dies keinen Verzicht auf unsere Rechte nach dieser Richtlinie dar.